Behinderungsanzeige
Mit der Behinderungsanzeige meldet der Auftragnehmer schriftlich und unverzüglich, dass er in der Ausführung behindert ist, und schafft die Grundlage für Bauzeitverlängerung und Ansprüche.
Die Behinderungsanzeige teilt dem Auftraggeber mit, dass die vertraglich geschuldete Leistung aus Gründen, die nicht im Verantwortungsbereich des Auftragnehmers liegen, nicht oder nicht wie geplant ausgeführt werden kann. Typische Anlässe sind fehlende oder mangelhafte Vorleistungen, verspätete Planlieferungen, fehlende Freigaben, gesperrte Zufahrten, Materiallieferverzug außerhalb des eigenen Einflusses oder außergewöhnliche Witterung.
Wie die Bedenkenanmeldung ist sie an Form und Zeit gebunden: schriftlich und unverzüglich, gerichtet an den Vertragspartner. Der Zweck ist nicht die Schuldzuweisung, sondern die Warnung. Der Auftraggeber soll die Möglichkeit haben, die Behinderung abzustellen. Wer den Hinweis unterlässt und erst bei der Schlussrechnung eine Bauzeitverlängerung geltend macht, steht regelmäßig schlecht da.
Inhaltlich sollte die Anzeige den behindernden Umstand konkret benennen, den betroffenen Leistungsteil bezeichnen, den Beginn der Behinderung angeben und die voraussichtlichen Auswirkungen auf Ablauf und Termine beschreiben. Ebenso wichtig ist die spätere Mitteilung, wann die Behinderung endet, denn erst daraus ergibt sich der Zeitraum. Alle Angaben gehören parallel in den Bautagesbericht.
Zu unterscheiden ist die Anzeige von der Geltendmachung von Ansprüchen. Die Anzeige stellt den Umstand fest und warnt; welche Folgen daraus für Bauzeit und Vergütung abgeleitet werden, ist ein zweiter Schritt mit eigener Begründung. Betriebe, die beides in einem Schreiben vermengen, erhalten häufig eine Ablehnung des gesamten Vorgangs, obwohl die Anzeige selbst berechtigt war.
Zu beachten ist ferner der Adressat. Die Anzeige richtet sich an den Vertragspartner, nicht an den Polier des Generalunternehmers oder den Architekten, sofern dieser nicht bevollmächtigt ist. Eine mündliche Mitteilung auf der Baustelle genügt nicht. Wer den richtigen Adressaten nicht kennt, sollte ihn dem Vertrag entnehmen, statt an die zuletzt verwendete Mailadresse zu schreiben.
Bezug zur Digitalisierung
Der praktische Schwachpunkt ist die Verzögerung zwischen Feststellung auf der Baustelle und Schreiben im Büro. Genau hier hilft mobile Erfassung: Der Polier hält den Zustand vor Ort mit Foto, Datum und Ort fest, das Büro erzeugt daraus die Anzeige noch am selben Tag. Der dokumentierte Zustand der Vorleistung ist dabei oft wichtiger als die Formulierung.
Sprachmodelle können aus den Angaben einen Entwurf erstellen und aus dem Bautagebuch die betroffenen Zeiträume zusammenstellen. Bei späteren Auseinandersetzungen lässt sich aus den Einträgen eine chronologische Darstellung der Behinderung erzeugen, die als Anlage zur Nachtragsbegründung dient.
Ein Beispiel aus dem Estrichbau: Ist die Rohdecke nicht besenrein und der Randdämmstreifen wegen laufender Arbeiten anderer Gewerke nicht zu setzen, ist die Ausführung an diesem Tag nicht möglich. Angezeigt wird der Umstand mit Foto und Datum, ergänzt um den Hinweis, welcher Folgetermin dadurch gefährdet ist.
Praktischer Hinweis: Melden Sie auch kurze Behinderungen. Einzelne Tage wirken unbedeutend, summieren sich aber über die Bauzeit, und nur angezeigte Behinderungen lassen sich am Ende in die Terminbetrachtung einbringen.
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Häufige Fragen zu Behinderungsanzeige
Muss ich die Anzeige per Einschreiben verschicken?
Worin unterscheidet sich die Behinderungsanzeige von der Bedenkenanmeldung?
Gilt die Anzeigepflicht auch bei einem BGB-Vertrag ohne VOB/B?
Wie halte ich das Ende einer Behinderung fest?
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